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Wer spaltet Europa wirklich?

Etwas scheint bei den Medien angekommen zu sein, zumindest bei der ZEIT. Bernd Ulrich schreibt darüber, dass Putin Europa spaltet.

Allerdings steht in diesem Artikel sehr deutlich eine andere Frage im Raum:  ZITAT:…dann stehen zurzeit zwei Drittel der Bürger, Wähler, Leser gegen vier Fünftel der politischen Klasse, also gegen die Regierung, gegen die überwältigende Mehrheit des Parlaments und gegen die meisten Zeitungen und Sender (ZITATENDE).

Böswillig interpretiert: Wie kommt das Volk zu einer anderen Meinung als die Eliten (wie auch immer man sie definiert)?

Der Autor ist irritiert über die Argumente, schließlich ginge es hier um ZITATden Konflikt zwischen einem aggressiven Autokraten und den westlichen Demokraten. ZTATENDE.

In dieser Fragestellung liegt bereits der Beginn einer Antwort. Es geht eben nicht darum. Ja, Wladimir Putin ist ein aggressiver Autokrat. Aber den Widerspruch, der im Artikel beklagt wird, darauf zu reduzieren ist meiner Meinung nach der falsche Ansatz. Seit Beginn (oder Verschärfung) der ukrainischen Krise gibt es wenig ausgewogene Berichterstattung. Ja, diese Ausgewogenheit darf von den Lesern erwartet werden, auch wenn dies im Artikel in Frage gestellt wird, mit der Begründung, dass es um die  Legitimität des Völkerrechts geht. Und das rechtfertigt eine indoktrinäre Berichterstattung? Nach dem Motto, dass dies das Volk sowieso nicht begreift?  Man mag es nicht glauben.

In den Medien (auch in den sogenannten Leitmedien) wird immer wieder unterstellt, dass jeder, der auch nur ansatzweise die Handlungen der EU und der USA in Frage stellt, einer Annexion der Krim das Wort redet. Der demagogische, diffamierende Begriff des Putinverstehers ist allgegenwärtig. Den oben erwähnten Bürgern, Wählern und Lesern scheint nicht zugetraut zu werden, selbst zu urteilen. Darüber bin ICH bestürzt. Und es fehlt mir jedes Verständnis für diese Denkweise. Auch wenn die Medien sich selbst als Getriebene darstellen. Die Medien sollen ihren Lesern nicht nach dem Mund reden, beziehungsweise schreiben. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber man darf nicht larmoyant werden, wenn nicht alle der Meinung ausgewählter Autoren folgen.

Es für viele Menschen unbegreiflich, und für einige auch unerträglich, wie dogmatisch derart komplexe Vorgänge wie in der Ukraine pauschal in schwarz und weiß, beziehungsweise gut und böse unterteilt werden. Um es noch einmal klarzustellen, Russlands Griff nach der Ukraine, einschließlich der Krim, ist zu verurteilen. Dafür gibt es kein Verständnis, wohl aber Erklärungen. Und die sind sehr nötig, um die Krise zu meistern. Und dazu gehört die unbequeme Frage, welchen Beitrag der Westen geleistet hat, dass die Situation sich jetzt so darstellt. Nur wenn man diese Fragen ehrlich beantwortet, finden sich Lösungen. Es hilft nicht, sich auf einen moralischen Sockel zu stellen, dessen Fundament man in der Vergangenheit durch seine eigenen Handlungen schwer beschädigt hat. Wenn man die Argumentation vieler Politiker und Medien konsequent zu Ende denkt, muss man einen Krieg gegen Russland zumindest mal in Betracht ziehen. Die Äußerungen des tschechischen Präsidenten sind da nicht ganz eindeutig. Ist das gewollt?  Kein Mensch will den Krieg aber in Politik und Medien entsteht der Eindruck, dass man diesen zumindest in Kauf nehmen würde. Wenn kritischen Stimmen dann noch unisono diffamiert werden, braucht man sich nicht zu wundern.

Ich glaube, dass die ukrainische Krise für viele, die hier als Putinversteher gebrandmarkt werden, einfach  ein Anlass ist, ihre Unzufriedenheit auszudrücken.  Es ist tatsächlich so: Zitat: Die Mehrheit empfindet nicht nur gegenüber Washington diese unheilvolle Mischung von fremder Anmaßung und eigener Ohnmacht, sondern auch gegen Brüssel. Im Fall der Krimkrise kommt beides zusammen. Zitatende.

Die Menschen empfinden eine zunehmende Differenz zwischen sich und ihren, zugegeben gewählten, Vertretern. Das Resultat ist eine unterschwellige, bisweilen offene, zunehmend aggressive  Unzufriedenheit. Politiker und Parteien werden ohnmächtig verachtet, zum Teil als Vasallen der USA begriffen, die Medien als ihre Erfüllungsgehilfen gesehen. Die Foren der Online-Ausgaben großer Tages- und Wochenzeitungen sprechen da Bände.  Und das ist richtig gefährlich.

ZITAT: Die EU spannt gern mal ein Drahtseil über ihre Legitimationslücken und tanzt darauf Tango. ZITATENDE.

Besser kann man es nicht ausdrücken. Wer spaltet Europa wirklich? Europa als Institution entfernt sich immer mehr von seinen Bürgern –und das ist die Ursache der Spaltung. Putin nimmt sich, was sich anbietet.

Ich finde den Artikel gut, erstellt aus meiner Sicht viele richtige Fragen. Meine persönlichen Antworten sehen anders aus aber das ist eben Meinungsfreiheit.

 

 

 

Ja, ich bin ein Putinversteher

Putinversteher scheint  zum geflügelten Wort zu werden. Höchstselbst ins Spiel gebracht vom Herausgeber der ZEIT, Josef Joffe. Wohl abwertend allen gegenüber, die es nach seiner Meinung  immer noch nicht verstanden haben. DER RUSSE IST DER FEIND, VERDAMMT NOCHMAL! War er ja schließlich schon immer, DER RUSSE, nicht wahr…

In den vergangenen Wochen konnte ich mich des Gefühls nicht erwehren, das (un)selige NEUE DEUTSCHLAND sei in Form von ZEIT und SPIEGEL wieder auferstanden.

Schade, ich habe Josef Joffe als Journalist immer geschätzt obwohl seine Standpunkte oft nicht meine eigenen waren. Aber schreiben kann der Mann. Der verlinkte Artikel ist gut gemacht – er liest sich. Andererseits zeugt es eben nicht gerade von Größe, wenn man Andersdenkende pseudointellektuell (in diesem Falle pauschal als Putinversteher) abqualifiziert. Seine Analyse der betreffenden Gruppen ist aus meiner Sicht durchaus zutreffend. Ja, es gibt sie alle, so wie sie beschrieben wurden. Aber er vermittelt sehr geschickt den Eindruck, jedes Hinterfragen der Rolle des Westens in der ukrainischen Krise wäre irgendwo zwischen Böswilligkeit und politischer Blindheit angesiedelt. Und hier überschreitet er die Grenze zu Demagogie. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es unbewusst passiert. Vielleicht ist es auch eine trotzige Reaktion, weil er sich nicht eingestehen kann, dass der Westen (so man ihn als homogene Einheit begreift) in Bezug auf Russland versagt hat. Putins Vorgehen ist in keiner Weise akzeptabel. Aber letztendlich ist die „kalte“ Annexion der Krim der vorläufig letzte Akt einer Entwicklung, die mit dem Zerfall der ehemaligen Sowjetunion begann. Der alte Machtapparat des Kreml existierte weiter- auch wenn neue Namen auftauchten. Der Verlust der alten Sowjetunion wurde nie akzeptiert. Spätestens seit der zweiten Amtszeit Putins standen die Zeichen auf Restauration. Und damals hätte der Westen reagieren müssen. Durch eine konsequente Einbindung Russlands und das setzt wiederum voraus, dass man Russland als Verhandlungspartner respektiert, auch bei unterschiedlichen Standpunkten. Wenn man aber immer wieder klarmacht, dass man diesen Respekt eben nicht hat, braucht man sich nicht zu wundern, wenn die Gegenseite irgendwann abweisend reagiert. Was also nun? Im Augenblick stellt sich die Situation so dar, dass der Westen teilweise hysterisch mit Gewalt droht. Wie kann man sonst die Äußerung  eines NATO-Generalsekretärs deuten? Will man hier wirklich Krieg? Denn das wäre die logische Konsequenz dieser Argumentationskette. Ich kann es nicht glauben. Und hierhin passt ein weiterer Artikel Josef Joffes.

Was will der Mann? Bedauert er wirklich, dass Rüstungsausgaben europaweit real zurück gefahren wurden? Oder sollte es hier wirklich nur um die Interessen der Rüstungsindustrie gehen? Ich glaube, das ist zu platt. Die Situation ist verfahren. Der Westen hat in unsäglicher Arroganz Russland unterschätzt.  Der Anschluss der Krim an Russland ist, gelinde gesagt, ein unfreundlicher Akt. Aber, wenn man sich ernsthaft mit der russischen (und sowjetischen) Geschichte beschäftigt, hätte man das voraussehen können. Und viel früher mit Erfolg das tun, was Josef Joffe im letztgenannten Artikel ganz richtig schreibt: Zitat:  Europa verlässt sich auf seine „weiche Macht“, die Putin zugleich straft und lockt…. Das Ganze wird gepaart mit der Einladung: „Komm zurück in die Gemeinschaft der friedenswilligen Nationen.“ (Zitat Ende)

Säbelrasselnde Rhetorik hilft uns nicht weiter. Aber so langsam scheint sich der Wind in den deutschen Leitmedien (wie definiert man das eigentlich?) zu drehen. Wohltuend hier der Beitrag von Ingo Schulze in der SÜDDEUTSCHEN. Wenn es darum geht, darüber nachzudenken, wie es zu dieser Krise gekommen ist, ohne in Beissreflexe des Kalten Krieges einerseits und in platte antiamerikanische  Ressentiments andererseits zu verfallen, bin ich doch gern ein Putinversteher.

Russland muss an den Verhandlungstisch. Aber man muss auch einen Stuhl hinstellen.

Das Geschichtsverständnis von Frau C. und die Glaubwürdigkeit des Westens

Der Vergleich Putins mit Hitler -Hillary Clinton hat die ganz große Keule rausgeholt. Oder ist das bereits einsetzende Senilität? Das der Beifall ausgerechnet von McCain kommt, sollte ihr dabei schwer zu denken geben.

Die Welt steht vor einem schwer lösbaren Problem. Das klingt pathetisch, ist aber wohl so. Der Konflikt auf der Krim kann nur mit Russland gelöst werden. Wer dies ignoriert, ist schlicht nicht von dieser Welt. Und Frau Clinton hat keine bessere Idee, als Wahlkampf zu machen. Anders kann man ihren historisch (freundlich ausgedrückt) zweifelhaften Vergleich Putins mit Hitler nicht werten. Oder sie hat wirklich etwas nicht verstanden? Wohl kaum, denn sie ist diesbezüglich in der Vergangenheit nicht negativ aufgefallen. Also doch Wahlkampf, zu einem Zeitpunkt, der ungeeigneter kaum sein könnte. Wenn man denn einer konstruktiven Lösung des Konflikts interessiert ist.

Das Problem ist, dass der Westen (hier meine ich die USA und die EU) eben nicht gewillt ist, den Konflikt mit Russland zu lösen. Statt dessen alte Muster: drohen, eskalieren, Sanktionen verhängen, die sinn- und wirkungslos sind, die Fronten aber noch mehr verhärten. Wie kann man so verblendet sein, zu glauben, gewinnen zu können? Man soll keine Drohung aussprechen, die man nicht wahr machen kann. Was wollen die USA (Europa wird am Ende wohl nicht gefragt werden)? Einen Militärschlag gegen Russland? Man kann nur hoffen, dass die kranken Hirne, die es zweifellos gibt, nicht entscheidend sind. In der gegenwärtigen Situation hat Putin überhaupt keine Veranlassung einzulenken. Er sieht sich im Recht, genauso wie sich die USA in Vietnam, in Grenada, im Irak, in Afghanistan im Recht gesehen haben. Warum sollte er auf eine Politik verzichten, die für Amerika uf der anderen Seite selbstverständlich ist? Interessengebiete abstecken und unter Kontrolle bringen mit der Begründung tatsächlicher, eingebildeter oder erfundener Bedrohungen – Szenarien des überwunden geglaubten Kalten Krieges. Das  russische Vorgehen in der Ukraine ist verwerflich- moralisch, juristisch, völkerrechtlich. Aber der Westen (und hier besonders die USA) hat auf Grund seiner  Vergangenheit ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn man sich hier auf einen moralischen Sockel stellt, auch wenn es im Falle der Ukraine tausendmal gerechtfertigt wäre.

Umso mehr kann es nur den einen Weg geben- den Kalten Krieg endlich zu beenden und die andere Seite als Partner zu respektieren und nicht als Feind. Nur dann kann man auch Forderungen stellen. Alles andere wäre mittelfristig für die Menschen in der Ukraine und in Russland (ja, auch da leben welche), ein Verhängnis. Zumal es die USA historisch gesehen schon einmal vorgemacht haben- mit der Einbindung Westdeutschland nach dem Krieg.

Stalins Erben und die Arroganz der Sieger

Gibt es Krieg in Europa? Die Zeitung mit den vier Buchstaben stellte diese Frage unlängst auch unübersehbar. Gut, das ist Polemik  und die Situation heute mit der 1914 zu vergleichen, ist auch nicht gerade korrekt. Was passiert in der Ukraine? Was macht Putin? Jeden, der einigermaßen bei Verstand ist, dürften diese Fragen interessieren. Die Medien sind voll von Beschimpfungen und Schuldzuweisungen in Richtung des „Zaren“. Zu Recht? Ich denke ja und dennoch bringt uns die reine, helle Empörung, dass seine Auffassungen von Recht und Gesetz nicht akzeptabel sind, nicht unbedingt weiter.

Die derzeitige Situation kommt nicht wirklich überraschend. Überraschend ist nur, wie unklug der Westen (wenn man von diesem als einem homogenen Gebilde sprechen kann) reagiert. Was wir heute sehen, sind auch (immer noch) die Folgen Stalinscher Nationalitätenpolitik. Teile und herrsche – im ursprünglichen Sinn. Völker wurden hin und her verschoben, Grenzen willkürlich gesetzt, so dass am Ende nur noch Misstrauen und Feindschaft übrig blieben. Aber die Sowjetunion war ein Land, das heißt ihre Bewohner siedelten überall, auch wenn sie nicht immer miteinander klarkamen. Dieses Land existierte immerhin siebzig Jahre, also zwei bis drei Generationen lang.

Und genau das wurde völlig außer Acht gelassen, als die Sowjetunion zerfiel und sich Nationalstaaten formierten. Millionen Russen lebten nun plötzlich außerhalb des „neuen“ Mutterlandes-  und trotzdem weiterhin in ihrer bisherigen Heimat. Sie wurden und werden oft schwer diskriminiert. Es war abzusehen, dass dies irgendwann Probleme bereitet. Die russischen Machthaber haben den Zerfall des einstigen Sowjetreiches nie akzeptiert. Der Westen hat in den 90er Jahren den hoffnungslosen Trinker Jelzin unterstützt, nicht sehend oder nicht sehen wollend, dass der alte Machtapparat erhalten blieb, zumindest die handelnden Personen und ihre Beziehungen untereinander. Viele derer, die heute das Sagen haben, begannen ihre Karriere in der alten KPdSU. Hat denn wirklich jemand geglaubt, dass diese sich mit dem Schrumpfen ihres einstigen Herrschaftsbereiches einfach so abfinden? Zumal die Dinge im Falle der Ukraine und ganz besonders im Falle der Krim nicht so eindeutig sind wie beispielsweise in den baltischen Staaten, die 1940 annektiert wurden. Die Ukraine ist heute bereits ein gespaltenes Land. Der Westen, Teil der alten k.u.k. Monarchie mit Städten wie Lemberg, waren immer etwas anderes als das Land östlich des Dnepr. Das war die Sowjetukraine. Und die Krim und die Schwarzmeerküste? Am Schwarzen Meer stand unter Peter I. die Wiege der russischen Schwarzmeerflotte, auf der Krim wurde das bekannte Abkommen von Jalta unterzeichnet, Odessa ist Schauplatz von Sergej Eisensteins berühmten Film „Panzerkreuzer Potemkin“. Die gesamte Gegend ist untrennbar mit der russischen Geschichte verbunden. Das kann man nicht einfach ignorieren. Und hier beginnt das Versagen des Westens. Spätestens als Wladimir Putin durch Gesetzesänderungen begann, seine Macht auf Lebenszeit zu zementieren, hätte man erkennen müssen, dass die Zeichen auf Restauration stehen. Und man hätte reagieren müssen. Zweifellos ist Putin kein Demokrat (by the way- bei unseren amerikanischen Verbündeten habe ich da auch meine Zweifel). Aber wir müssen akzeptieren, dass er eines der größten Länder der Erde regiert, welches immer noch über eine gewaltige Militärmacht und riesige Rohstoffvorkommen verfügt. Daran kommt man nicht vorbei, ob es uns gefällt oder nicht. Der Westen, sowohl seine politischen Führer als auch die Medien, hat dagegen Putin immer als Paria behandelt, als einen, den man nicht dabei haben will. Sehr gut zu beobachten an der Berichterstattung deutscher Medien über die Olympiade in Sotschi- teilweise unverhohlene Häme über die angebliche Unfähigkeit der Russen, irgendetwas auf die Beine zu stellen. Fast hatte man den Eindruck der Enttäuschung über den glatten Verlauf der Veranstaltung. Arroganz und Abfälligkeit diesem Land und seinen Bewohnern gegenüber sind allgegenwärtig.

Putin wird das Schicksal der Russen auf der Krim persönlich egal sein. Aber das äußerst ungeschickte antirussische Gebaren der neuen ukrainischen Regierung, wohlwollend geduldet vom Westen, war eine gigantische Steilvorlage für Moskau. Die Krim war für die Russen nie Ausland. Und der Westen, speziell die EU? Kaum zu glauben, dass man die Situation in der Ukraine über Monate beobachtete und anscheinend wirklich dachte, das Problem ohne Russland lösen zu können. Wie blind darf man eigentlich sein? Es war abzusehen, dass sich die Situation irgendwann entlädt. Putin ist in dieser Hinsicht berechenbar. Es war klar, dass er versuchen wird, seine Interessen zu wahren und das die Krim ein Brennpunkt sein wird. Steinmeier hätte nach Moskau statt nach Kiew reisen sollen, das hätte den Menschen in der Ukraine mittelfristig mehr geholfen. Nun haben die Russen die Krim faktisch besetzt und ist schwer vorstellbar, dass sie ihr Militär kurzfristig wieder abziehen. Und der Westen ist hoffentlich klug genug, von einer militärischen Option die Finger zu lassen. Putin muss an den Verhandlungstisch und dazu muss man ihn als Verhandlungspartner zumindest respektieren, auf wenn es schwer fällt. Was tut der Westen? Er ruft nach Sanktionen. Das klingt  hilflos. Wie sollen die aussehen? Kaufen wir kein russisches Gas mehr? Schließen wir die Absatzmärkte für europäische Waren, Exportmärkte von denen gerade die deutsche Wirtschaft abhängt?

Russland militärisches Vorgehen ist nicht akzeptabel. Aber der Westen hat sich seine Möglichkeiten der Einflussnahme schon längst verbaut. Durch die Arroganz des vermeintlichen Siegers. Ein später Triumph Stalins und Stalins Erben?